Jahresarbeitsentgeltgrenze (= JAEG)

Die Jahresarbeitsentgeltgrenze und das regelmäßige Entgelt der Mitarbeiter geben Auskunft über die Frage: „Sind die Mitarbeiter in der privaten oder in der gesetzlichen Krankenversicherung?“

Das Thema ist grundsätzlich kompliziert angelegt und es darf nicht unterschätzt werden, dass die Betriebsprüfer der Deutschen Rentenversicherung (künftig = DRV)  genau dieses Thema gern genauer unter die Lupe nehmen. Sollten hier im Unternehmen Mitarbeiter zu Unrecht als Überschreiter der JAEG mit Beitragszuschüssen bei der privaten Krankenversicherung (künftig = PKV) abgerechnet worden sein, drohen leider mitunter sehr teure Beitragsbescheide.

Die wichtigsten Punkte zur Jahresarbeitsentgeltgrenze sind:

1. Wann muss eine Beurteilung erfolgen?
2. Welches Entgelt ist zu berücksichtigen?
3. Ab wann entsteht KV-Freiheit?
4. Zu welchem Zeitpunkt endet die KV-Freiheit?

zu 1: Ob das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt aus einer Beschäftigung bzw. mehreren Beschäftigun-gen die maßgebende Jahresarbeitsentgeltgrenze übersteigt, ist in einer vorausschauenden Be-trachtungsweise auf der Grundlage der gegenwärtigen und bei normalem Verlauf für ein Zeit-jahr zu erwartenden Einkommensverhältnisse festzustellen.
Dies gilt auch bei befristeten Arbeitsverträgen.

Wann muss beurteilt (neu) werden?

Eine solche Entgeltprognose ist

☞ mit Aufnahme der Beschäftigung,

☞ bei jeder wesentlichen Änderung der Einkommensverhältnisse

☞ und bei einer Änderung der rechtlichen Verhältnisse, insbesondere hinsichtlich der Arbeitsentgelteigenschaft,

☞ sowie bei der jährlichen Anpassung der Jahresarbeitsentgeltgrenzen vorzunehmen.

zu 2: Maßgebend für die Beurteilung der Krankenversicherungspflicht ist das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt. Als Berechnungsgrundlage zur Feststellung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts ist das regelmäßige Arbeitsentgelt (§ 14 Abs. 1 SGB IV) aus der Beschäftigung heranzuziehen. Dementsprechend fließen alle Einnahmen, die dem Arbeitnehmer in ursächlichem Zusammenhang mit der Beschäftigung gewährt werden, in die Ermittlung des regelmäßigen Jahresarbeitsentgelts ein.

zu 3: Bereits von Beginn der Beschäftigung an besteht KV-Freiheit, wenn das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt aus der zu beurteilenden Beschäftigung bei vorausschauender Betrachtungsweise die JAEG übersteigt. Besteht zunächst KV-Pflicht, weil die JAEG nicht überschritten wird, endet diese – im Falle der Entgelterhöhung – (erst) mit Ablauf des Kalenderjahres des Überschreitens, vorausgesetzt, dass das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt auch die vom Beginn des nächsten Kalenderjahres an geltende JAEG übersteigt.